Dieses Buch versteht sich als Fortsetzung der „Geschichte der Dritten Kraft in Österreich“, mithin als zweiter Teil von National und Liberal – dem gleichfalls in der Edition GENIUS im Jahr 2006 erschienenen Buch von Dieter Grillmayer.
Unter den Parteien des Dritten Lagers ist die FPÖ die mit Abstand wichtigste. Sie feierte im Jahr 2016 ihr 60jähriges Bestehen. In den letzten zehn Jahren erfuhr die FPÖ unter ihrem Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache einen bis dahin kaum vorstellbaren Aufschwung. Dieser beruht zu einem erheblichen Teil auf einer durchaus eigenständigen politischen Leistung, zum anderen auf der innenpolitischen Entwicklung in Österreich. Es liegt daher nahe, dass in dem vorliegenden Buch die politische Entwicklung in und um Österreich breit ausgeleuchtet wird.
Denn Österreich ist keineswegs eine „Insel der Seligen“, sondern unterliegt als Mitglied der EU deren Entwicklungen und darüber hinaus den auf Europa einwirkenden internationalen Einflüssen. Dominierendes Phänomen sind die Wanderungsbewegungen, die durch die Krisenherde in Nahost und in Afrika ausgelöst wurden. Es ist eine historische Tatsache, dass die FPÖ die auf Österreich dadurch zukommenden Probleme frühzeitig und deutlich angesprochen hat. Nicht zuletzt daraus erklärt sich die politische Bedeutung der FPÖ in der aktuellen Situation Österreichs.
Dieter Grillmayer, Jahrgang 1941, hat Mathematik studiert und war 18 Jahre lang AHS-Direktor in Steyr. Aufgrund seines großen Interesses an Geschichte und Politik, seiner langjährigen Tätigkeit in freiheitlichen Vorfeld- und Parteiorganisationen sowie guter persönlicher Kontakte zu zahlreichen Spitzenpolitikern der FPÖ kennt er die jüngere Geschichte dieser Partei als Zeitzeuge und viele Entwicklungen zudem als Insider.
Zum Inhalt (Seite)
Vorwort 9
Kapitel 1
Geschichte und Programm
Kapitel 1.1
Die Ideengeschichte des national-liberalen Lagers 13
Urburschenschaft und Wartburgfest – Vormärz und Bürgerliche Revolution – Österreich-Ungarn und die Deutschliberalen – Schönerer und die Lagerbildung – Erste Republik und Anschluss – Nach dem Zweiten Weltkrieg – Jüngere Vergangenheit und Gegenwart
Kapitel 1.2
Das FPÖ-Parteiprogramm von 2011 29
Freiheit und Verantwortung – Heimat, Identität und Umwelt – Recht und Gerechtigkeit – Familie und Generationen – Wohlstand und soziales Gleichgewicht – Gesundheit – Sicherheit – Bildung, Wissenschaft, Kunst und Kultur – Weltoffenheit und Eigenständigkeit – Europa der Vielfalt
Kapitel 2
Chronologie
Kapitel 2.1
Die NR-Wahl von 2006 und die Wiederbelebung der rot-schwarzen Koalition 45
Der BAWAG-ÖGB-Skandal – Dirty Campaigning – Die Wahlaussagen der FPÖ – Peter Westenthaler und das BZÖ – Der überraschende Wahlausgang – Die konstituierende Sitzung des Nationalrates – Regierungsbildung und Regierungsprogramm – Zanger, Pendl und Ewald Stadlers Abgang
Kapitel 2.2
Die Regierungsparteien streiten, bis Es reicht! (Juli 2008) 63
Keynes lässt grüßen – Buchinger, der Besserwisser – Der Darabos-Deal war rundum ein Verlustgeschäft – Gesamtschule, die „eierlegende Wollmilchsau“ – Die FPÖ und der Vertrag von Lissabon – Die Landtagswahlen in Niederösterreich und in Tirol – Die Folgen der Tiroler Wahl
Kapitel 2.3
Von der NR-Wahl 2008 bis zur Europawahl 2009 75
Wahlwerbende Parteien und ihre Spitzenkandidaten – Die Nationalratssitzung vom 24. September 2008 – Das Wahlergebnis und die Folgen – Koalitionsverhandlungen und die neue Bundesregierung – Die Hetzkampagne gegen Martin Graf – Die Russlandkontakte der FPÖ – Claudia Schmied und die Lehrergewerkschaft– Die Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg – Die Europawahl
Kapitel 2.4
Eine Art Wiedervereinigung und die BP-Wahl 2010 95
Im Vorfeld der Landtagswahlen in Vorarlberg und OÖ – Der Fall Zogaj – Die Wahlergebnisse vom September 2009 – Der Kooperationsvertrag zwischen FPÖ und FPK – Blick ins benachbarte Ausland – Barbara Rosenkranz und das Verbotsgesetz – Die Wachablöse in Oberösterreich
Kapitel 2.5
Wahlerfolge und ein neues Parteiprogramm (Juni 2011) 111
Die Landtagswahl im Burgenland – Eine Bildungsdebatte füllt das Sommerloch – Die Landtagswahlen in der Steiermark und in Wien – Lob für Gabi Burgstaller – Pröll im schwarzen Loch – Eine FPÖ-Delegation reist nach Israel – Entacher versus Darabos – Das Ende des Kärntner Ortstafelstreits – Ernst Strasser auf Abwegen – Das neue Parteiprogramm
Kapitel 2.6
Das Bildungs-Volksbegehren und die Bundesheer-Volksbefragung 125
Eurokrise und Rettungsschirm – ORF-General Wrabetz wiedergewählt – Der Korruptions-Untersuchungsausschuss – Das Bildungs-Volksbegehren – Die „Töchter“ in der Bundeshymne – Vom WKR-Ball zum Akademikerball – Probleme bei den Kärntner Freiheitlichen – Die Bundesheer-Volksbefragung
Kapitel 2.7
Rückschläge und Zugewinne im Superwahljahr 2013 143
Das Team Stronach und die NEOS – Die Landtagswahl in Niederösterreich – Die Landtagswahl in Kärnten und die Folgen – Haimbuchner: 97,3 Prozent beim Linzer Landesparteitag – Die Landtagswahl in Tirol – Der Finanzskandal und die Landtagswahl in Salzburg – Die Nationalratswahl – Die neue Bundesregierung
Kapitel 2.8
Europawahl 2014, Regierungsumbildung und Griechenland-Krise 153
Das kurze Gastspiel des Frank Stronach – Andreas Mölzer tritt zurück – Die Europawahl – Die Regierungsumbildung im August – Die Landtagswahl in Vorarlberg – Landesparteitag in Wien: 99,2 % für Strache – Der Hypo-Untersuchungsausschuss – Die große Steuerreform – Die Griechenland-Krise
Kapitel 2.9
Der Ukraine-Konflikt und der Krieg im Nahen Osten 167
Die amerikanische Außenpolitik – Wer hat die Ukraine destabilisiert? – Der Kampf um den Donbass – Russland und Europa – Syrien und der Irak – Der Arabische Frühling – Der Krieg in Syrien und der Islamische Staat
Kapitel 2.10
Vier LT-Wahlen im Zeichen der Flüchtlingsinvasion 179
Die Flüchtlingskrise spitzt sich zu – Die Landtagswahlen im Burgenland und in der Steiermark – Salzburg: Das Ende der Ära Schnell – Merkels Entscheidung und Orbáns Zaun – Die Landtagswahlen in Oberösterreich und in Wien
Kapitel 2.11
Ein neuer Kanzler und kein neuer Präsident 197
Die Rolle rückwärts in der Flüchtlingspolitik – Die Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl – Der Wechsel von Faymann zu Kern – Die Stichwahl zwischen Hofer und Van der Bellen – Drei neue FPÖ-Landesobleute – Das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes
Kapitel 2.12
Wiederholung der Wahl des Bundespräsidenten und ihr Ergebnis 213
Kapitel 3
Themen und Thesen
Kapitel 3.1
Was ist „links“, was ist „rechts“? 221
Der Ursprung – Jean-Jacques Rousseau, ein „linker“ Aufklärer – Maximilien de Robespierre, die blutige Hand Rousseaus – Karl Marx und die Folgen – Die Frankfurter Schule und die 1968er-Bewegung – Edmund Burke und das „rechte“ Menschenbild – Sir Karl Popper und Konrad Lorenz – Zwischen Erfahrung und Hoffnung – Kommunismus, Feminismus und Multikulturalismus
Kapitel 3.2
Demokratie, Populismus und politische Moral 233
Demokratie und Rechtsstaat – Der mündige Bürger – Parteipolitik und Populismus – Verantwortungs- und Gesinnungsethik – Politische Moral
Kapitel 3.3
Zuwanderung und Islamisierung 243
Die Bevölkerungsentwicklung in Österreich bis 2050 – Die muslimische Zuwanderung – Islam und Islamismus – Schafft sich Europa ab? – Zum Abschluss: Der Wiener Kindergarten-Skandal
Anhang
Literatur- und Quellenverzeichnis 261
Personenregister 263
Der Autor 268
German