Spaniens Erwachen – Plus ultra

Von Fabian Walch

Spanien will aus seinem globalen Winterschlaf erwachen und den Schriftzug „plus ultra“ („darüber hinaus“ oder „immer weiter“), der sein Wappenschild ziert, wieder mit Leben füllen. Die einstige Weltmacht Spanien, die nach der Kolonialisierung und Eroberung Lateinamerikas und der Personalunion mit Portugal auch Kolonien in Afrika und Asien (vor allem in Indien und Indonesien) Ende des 16. Jahrhunderts auf dem Höhepunkt ihrer Macht war, erhebt sich wieder. Mit dem Untergang der spanischen Armada, der damals größten Flotte der Welt, hatte der Niedergang Spaniens und der Aufstieg des britischen Empires begonnen. Neben seinen Überseegebieten verlor Spanien in der Folgezeit auch die Hegemonie über den atlantischen Handel und die Kontrolle seiner Besitzungen außerhalb der Iberischen Halbinsel. Namentlich Neapel, die Niederlande sowie Mailand und Burgund. Übrig blieb das heutige Spanien mit wenigen Exklaven sowie vereinzelten Inseln. Auf der Iberischen Halbinsel gibt es neben dem in den Pyrenäen liegenden Zwergstaat Andorra sonst nur das im Westen liegende Portugal, das nicht nur durch die Europäische Union eng mit Spanien verbunden ist, sondern auch die britische Felsen-Exklave Gibraltar, die seit dem Ende des Spanischen Erbfolgekrieges 1704 ein Dorn im Auge Madrids ist.

Spanien ist geographisch eingemottet, geschützt von den Pyrenäen im Norden des Landes und umgeben von Mittelmeer und Atlantik. Damit ist Spanien vom Rest Europas durchaus ein wenig separiert und hat durch seine kontinentale Grenzlage andere außenpolitische Schwerpunkte. Historisch hat Spanien eine Art Wärterrolle eingenommen und sich auf maritimen Handel spezialisiert. Das manifestierte sich vor allem auch im letzten Jahrhundert. Obwohl Spanien während des Bürgerkrieges „Spielfeld“ aller ideologisch geprägten Mächte war, beteiligte es sich nicht am Zweiten Weltkrieg. Ebenso passiv verhielt es sich während des Kalten Krieges und hielt an seiner Diktatur bis in die 1970er-Jahre fest. NATO-Mitglied wurde es auch erst 1982 und teilt heute auch nicht die Besorgnis der EU in Bezug auf Russland und China. Spanien ist eher EU-kritisch und verfolgt deshalb eigenständig Ziele.

Ehrgeiziger Plan „Africa Focus 2023“

Als eher zentralistischer Staat liegt die Konzentration Spaniens im auch geografischen Zentrum des Landes, Madrid. Aufgrund der Geografie gibt es aber kulturell große Unterschiede auf der Iberischen Halbinsel, was nicht zuletzt in den starken separatistischen Bestrebungen der Basken und Katalanen manifest wird. Die Spannungen zwischen dem zentralistischen Madrid und den lokalen Machthabern bleiben groß, weshalb die aktuelle spanische Regierung den Blick nach außen zu richten beginnt. Der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez präsentierte im März dieses Jahres den Plan „Africa Focus 2023“, der die Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen mit einer Vielzahl afrikanischer Staaten vorsieht. Dieser Plan beschreibt Spanien als Europas „südliches Tor“ und das ist Programm. Die Meerenge von Gibraltar ist an ihrer schmalsten Stelle lediglich 15 Kilometer breit, und mit den beiden Exklaven Ceuta und Melilla hat Spanien direkten Landbesitz auf dem afrikanischen Festland. Darüber hinaus besitzt Madrid mit den Kanaren eine Inselkette, die direkt vor der Küste Afrikas liegt. Auch wenn Spanien im Vergleich zu Großbritannien oder Frankreich nur wenige afrikanische Kolonien besessen hat, so ist Madrid definitiv kein Fremder für den schwarzen Kontinent.

Teilweise einander zuwiderlaufende Interessenlagen

Die Mitgliedschaften Spaniens in der NATO und in der EU decken sich nicht mit seinen sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Interessen. Teilweise laufen diese einander sogar zuwider. Die Mitgliedschaft zum Euroraum limitiert deren finanziellen Spielraum enorm und macht es dadurch schwieriger, Investitionen zu tätigen. Es begrenzt deshalb die Möglichkeit der Handelspolitik und die Beziehungen außerhalb der EU, was für Spanien einen schmerzvollen Einschnitt in dessen Souveränität bedeutet. Um erfolgreiche Handelspolitik treiben zu können, muss man sich im Zentrum des Interesses sehen, was unter den Restriktionen der EU nur begrenzt möglich ist. Anders als für Frankreich und Deutschland, welche die EU anführen, ist das für Spanien mehr ein Hemmschuh als eine Möglichkeit. Vor allem was die Beziehungen zu Afrika anlangt, musste Spanien bisher eher am Rande zusehen und akzeptieren, was die Achse Paris-Berlin aushandelte. Spanien will dies nun ändern und das Heft des Handelns in Afrika selbst in die Hand nehmen. Neben den wirtschaftlichen Interessen aufgrund der räumlichen Nähe ist auch die Sicherheitspolitik ein treibender Faktor. Spanien ist zuletzt Hauptziel der afrikanischen Migrationsströme geworden, was auf der einen Seite durch die EU-Mitgliedschaft befördert wird, aber auf der anderen Seite auch keine Hilfe von dieser Seite zu erwarten ist. 2020 war die Westmittelmeerroute Fluchtroute Nummer eins nach Europa. Spanien braucht also eine neue Strategie, die den Migrationsdruck mindern soll, was durch spanischen Einfluss in Afrika gelingen soll.

Angelehnt an französische Strategien versucht Madrid über den Bildungssektor Einfluss zu gewinnen. Auch wenn Spanisch anders als Französisch in Afrika nur selten gesprochen wird, will Madrid dennoch afrikanische Studenten für ihre Universitäten anwerben. Die Idee dahinter ist, dass diese Studenten nach ihrer Rückkehr in die Heimat in einflussreichen Positionen auf institutioneller Ebene den Einfluss Spaniens mehren. Außerdem soll die neue Politik Madrids spanische Firmen dazu animieren, ihre Tätigkeit in Afrika zu intensivieren. Immerhin wird Afrika bis zum Ende 2025 über 100 Städte mit mehr als einer Million Einwohner zählen und bis 2050 prognostizieren Demografen für den afrikanischen Kontinent eine Bevölkerung von circa 2,4 Milliarden. Afrika wird nach und nach Asien als Hauptort der Auslandsmanufaktur ersetzen. Schon jetzt gibt es viele Investoren, die deshalb quer über den Kontinent massiv in die Infrastruktur investieren. Die Masse der afrikanischen Bevölkerung wird früher oder später auch als Absatzmarkt interessant. Der Kontinent ist massiv im Wandel, wobei sich einige Regionen schneller verändern als andere. Spanien jedenfalls will sich an diesem Prozess beteiligen, um am Ende ein Stück des Kuchens abzubekommen. Böse Zungen sprechen gar von einem Kolonialismus 2.0 auf ökonomischer Basis, der nicht zuletzt auch seinen begehrlichen Blick auf die reichen Bodenschätze Afrikas und vor allem die seltenen Erden richtet.

Der spanische Schwerpunkt soll dabei auf den aufstrebenden Mächten Afrikas liegen, namentlich Äthiopien, Nigeria und Südafrika, die auch als die Giganten von Subsahara-Afrika gelten. Daneben sind Senegal, Elfenbeinküste, Ghana, Kenia, Angola, Mosambik und Tansania als prioritäre Märkte hervorgehoben, während Marokko, Algerien, Ägypten, Ruanda und Uganda als Länder von wirtschaftlichem Interesse genannt werden. Das ist eine ambitionierte Liste und zeigt, dass Spanien es ernst meint und ein Hauptspieler in diesen aufstrebenden Märkten sein will. Erste Schritte dazu wurden bereits gesetzt. Sánchez besuchte Angola und Senegal Anfang April, kurz nachdem die neuen Pläne des „Africa Focus 2023“ der Öffentlichkeit vorgestellt wurden. Er motivierte in Zuge dessen spanische Unternehmen, sich in die von der Afrikanischen Union ins Leben gerufene afrikanische Freihandelszone, die seit mehreren Jahren aktiv ist, aber seit Januar 2021 tatsächlich ihre „Pforten“ öffnete, einzubringen.

Dieser Freihandelsblock umfasst 54 der 55 Länder Afrikas – Eritrea gehört nicht dazu. Mit einem BIP von 2.5 Billionen Dollar stellt es den weltgrößten Handelsblock dar. Treibende Kraft hinter der afrikanischen Freihandelszone ist der ghanaische Präsident Nana Akufo-Addo, der die Europäische Union umgehend aufforderte, den neuen Handelsblock zu unterstützen. Spanien folgte diesem Ruf im Namen der EU nur allzu gern. Akufo-Addo war nicht zufällig anwesend, als Sánchez die neue Afrikastrategie Spaniens präsentierte, und zwar zwei Monate nachdem die afrikanische Freihandelszone offiziell in Gang gesetzt wurde. Abgesehen davon ist die Zeit günstig, da andere europäische Länder innenpolitisch beschäftigt sind und so die Gefahr einer Einmischung gering ist. Deutschland ist heuer und Frankreich nächstes Jahr mit großen bundesweiten Wahlen beschäftigt, die den ganzen Fokus ihrer Machthaber verlangen. Darüber hinaus sind Auseinandersetzungen mit Weißrussland sowie Russland vordergründig und die Abwehr des chinesischen Einflusses prioritär. Madrid erhofft sich deshalb weitestgehend freie Hand, die Bedingungen mit der afrikanischen Freihandelszone auszuhandeln, was eine Rückkehr Spaniens als global agierende Macht bedeuten könnte.

Interessante Projekte in Solar- und Windkraft

Schon heute ist Spanien mannigfaltig in afrikanischer Industrie involviert, gerade im Bereich von erneuerbarer Energie. Beispielsweise war eine Vielzahl spanischer Firmen in die Errichtung des weltgrößten Solarkraftwerkes in Marokko eingebunden, ebenso wie in Afrikas größter Windkraftfarm in Kenia. Diese Megaprojekte haben spanischen Firmen geholfen, sich einen Namen zu machen und Fuß in Afrika zu fassen. Insgesamt summierte sich 2019 der spanische Export nach Afrika auf 23 Mrd. Dollar und dem gegenüber der Import auf 33 Mrd. Dollar, was Spanien massiv ausbauen will. Die Risiken für spanische Investitionen sind allerdings mannigfaltig, da politische Instabilität vorherrscht, Korruption weit verbreitet ist, Transparenz praktisch nicht existiert, es massiv Schwankungen in den öffentlichen Meinungen gibt und die Sicherheit vielerorts nicht gewährleistet werden kann. Das birgt die Gefahr eines Scheiterns. Aus diesem Grund will Spanien auch sicherheitspolitische Ambitionen verwirklichen. Konkret soll die spanische Marine ihre Präsenz im Golf von Guinea erhöhen, um dort mit Kriegsschiffen an den Küsten zu patrouillieren, Piraterie zu bekämpfen und Hilfe zu leisten, wenn diese gebraucht wird. Daneben sollen spanische Spezialeinheiten Schmuggel, Schlepperei und Terrororganisationen entlang der Sahel-Region bekämpfen und ausmerzen. In Kombination sollen die Tätigkeiten in der Sahel-Region und im Golf von Guinea dazu beitragen, Sicherheit und Stabilität in jenen Regionen zu erhöhen, die im Interesse Madrids liegen. Wenn dies gelänge, würde das nicht nur den spanischen Investitionen dienen, sondern auch die Migrationsströme aus dieser Region Richtung Westeuropa und somit Spanien reduzieren.

Spaniens Chancen als viertgrößtes EU-Land

All diese spanischen Ambitionen sind interessanterweise durch EU-Programme gestützt. Man könnte also sagen, dass dies eine EU-Strategie ist, in der Spanien die Speerspitze darstellt. Madrid könnte sich dementsprechend auch erhoffen, seinen Einfluss innerhalb der Europäischen Union zu erhöhen. Immerhin ist Spanien mit fast 50 Millionen Einwohnern nach dem Ausscheiden Großbritanniens das viertgrößte Land der Union, was sich bisher aber kaum in dessen Einfluss innerhalb der EU widerspiegelte. Spanien würde also sowohl in der EU als auch außerhalb profitieren. Auf dem Papier scheint diese Strategie äußerst vielversprechend. In der Praxis bedeutet dies allerdings, dass Spanien dort in Konflikt mit chinesischen, russischen, britischen und US-amerikanischen, aber auch französischen, italienischen und portugiesischen Interessen und Zielen gerät. Mit so vielen Rivalen gestaltet sich die Umsetzung mehr als schwierig. Während in der Sahel-Region eine Zusammenarbeit mit Frankreich und Italien vielleicht noch machbar wäre, sieht das in Ostafrika anders aus. Am Horn von Afrika kollidieren arabische Interessen mit jenen Chinas, der Türkei und Irans, was für die neuen spanischen Ambitionen keinen Platz lässt. In Zentralafrika lautet der Mitbewerber Portugal, der dort durch seine ehemaligen Kolonien nicht nur bessere Beziehungen unterhält, sondern auch einen sprachlichen Vorteil mitbringt. Eigentlich würde Spanien damit in die Interessensphäre Portugals eindringen. So würde es Madrid wohl in vielen Teilen Afrikas ergehen. Ein gemeinsames europäisches Vorgehen ist trotz Unions-Programmen hier nicht zu erkennen.

Aufgrund der schwächelnden Wirtschaft bringt Spanien auch nicht die nötigen Startmittel mit, um ein globaler Spieler zu sein, weshalb es wohl klüger wäre, klein anzufangen und sich auf näherliegende Sphären zu konzentrieren. Marokko und Senegal könnten aufgrund der Nähe zu Spanien als erste Satellitenpunkte fungieren, um Einfluss zu gewinnen und bereits Migrationsströme abzuwehren. Die gemeinsame Geschichte der Länder würde Kooperationen zudem leichter machen. Sollten sich Madrid dort nicht festsetzen können, gibt es ohnehin keine Hoffnung für Spanien, die anderen Ziele auch nur im Ansatz realisieren zu können. Die EU als Gesamtes ist der größte Handelspartner Afrikas, gefolgt von China als Einzelmacht. In Nordafrika manifestiert sich dies besonders, wo sich mehrere wichtige Zentren etabliert haben, nämlich dort, wo die transafrikanischen Autobahnen mit den transmediterranen Knoten zusammentreffen. Diese sind Rabat, Algier, Tunis, Tripolis und Kairo. Die Länder Nordafrikas dienen auch als Torwächter Afrikas, was Europa im Zuge der immer noch anhaltenden Migrationskrise schmerzlich erfahren musste, da deren Instabilität als Nachwehen des Arabischen Frühlings kein Zurückhalten der Migrationsströme mehr zulässt. Man hat aber auch erkannt, dass man Migration als politisches Mittel einsetzen kann, wie dies Marokko zu Beginn des Sommers – mustergültig nach türkischem Vorbild – getan hatte. Kurzum, man lässt sich das Zurückhalten der Wirtschaftsmigranten mit barer Münze bezahlen. Man könnte es auch als zwischenstaatliche Erpressung bezeichnen, die ihre Wirkung nicht verfehlt. Immerhin hat man als Drohgebärde ungefähr 30 Millionen (laut UNHCR Ende 2018) Afrikaner, die aus ihren afrikanischen Heimatländern abwandern, im Rücken.

Spanien ist nicht das einzige Land, welches versucht, sich als transkontinentale Macht zu etablieren. Auch wenn Madrid weit davon entfernt ist, seine alte Kraft zu besitzen, so ist das Potential doch groß und sollte unter keinen Umständen unterschätzt werden. Wenn der Plan aufgeht, könnten auch interne Probleme, wie etwa die eklatant hohe Jugendarbeitslosigkeit in Zuge dessen in den Griff bekommen werden. Andererseits befindet sich Spaniens sozialistisch geführte Regierung auf demselben linken Zeitgeisttrip wie fast alle westlichen Staaten. Besonders tritt dies beim staatlich forcierten Abtreibungsfetischismus zu Tage. 2019 wurden im ehemals erzkatholischen Land fast 100.000 Abtreibungen durchgeführt. Nun versteigt sich die Sozialistische Partei unter Sánchez sogar dazu, Abtreibungsgegner und -kritiker zu kriminalisieren. Neben dem fragwürdigen ethischen Aspekt verschärft dieses Vorgehen die ohnehin riesengroße Herausforderung der Überalterung, was die Zukunftschancen des schlafenden Riesen ernsthaft gefährden könnte. Spanien sollte aus aktuellem Anlass hier nur als Beispiel dienen. Der neue Wettlauf um Afrika hat längst begonnen und aktuell hecheln noch alle dem roten Riesen China hinterher.

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